AStA verhindert Aufklärung und beschneidet Kontrollgremium!

Wie bereits die Wuppertaler Campuszeitung „blickfeld“ am 25. Februar 2015 berichtete existieren einige Verwirrungen rund um die CampusBash Partys auf der AStA Ebene.

Es stellt sich die Frage wer überhaupt als Organisator für diese Partys verantwortlich ist, wer haftet und wer die Einnahmen erhält?
Die von „blickfeld“ angesprochenen Missstände in der AStA-Finanzpolitik, tragen zum allgemein schlechten Bild des AStA, bestehend aus den Listen „Odeon/Campusbash“ , „RCDS“ und „BIS“, bei.
Über einen langen Zeitraum blieben Anfragen aus der Studierendenschaft, aus der APO (Außerparlamentarische Opposition) und der studentischen Zeitschrift „blickfeld“ unbeantwortet oder wurden lediglich in kurzen E-Mails abgelehnt.
Nachdem die Anfragen unbeantwortet blieben, wandten sich Teile der Studierendenschaft an die beiden oppositionellen Mitglieder des Haushaltsausschusses (HHA), Stephan Oltsmann (Grüne Hochschulgruppe) und Justus Faust (JUSO-Hochschulgruppe), wodurch diese die Ermittlungen aufnahmen und selber Anfragen an den AStA und die Fachschaften stellten, bis heute ohne jeglichen Erfolg. Die Mitglieder des HHA sind nach §43 (2) SdS (Satzung der Studierendenschaft) dazu berechtigt zu jeder Zeit jegliche Finanzunterlagen des AStA oder der Fachschaften einzusehen. 
Jedoch verzögerte der AstA die Arbeit der HHA Mitglieder mit äußerst schwammigen Behauptungen und sprach beiden die Mitgliedschaft im HHA ab. Erst wurde dies vom AstA Vorsitzenden Phillip Scheffler (RCDS) mit den Rücktritten der oppositionellen Hochschulgruppen im StuPa und der darauf gefolgten veränderten Sitzverteilung im StuPa begründet. Eine strittige Auslegung des § 14 (1) SdS. Daraufhin argumentierten wir mit der, in allen Gremien gängigen, kommissarischen Amtsführung, dies blieb jedoch beim AStA, als auch beim Rektorat der BUW unerhört.
Nach langem hin und her bekamen Anfang Januar die Hochschulgruppen „Die Linke“ und die „Liberale HSG“ im Zuge der Neubesetzung des HHA jeweils einen Sitz zugesprochen. Diese nominierten Stehphan Oltsmann und Justus Faust für die hinzugewonnen Sitze. Durch die erneute Nominierung der bisherigen Mitglieder des HHA war ein reibungsloser Übergang möglich.
Jedoch wurden die genannten Anfragen weiterhin nicht beantwortet und vom AStA mit weiteren schwammigen Behauptungen torpediert. So setzte nun der AStA-Voristzende Joshua Schneider (Odeon/Campus-Bash) die Fachschaften unter Druck auf die Anfragen nicht zu antworten, mit der Begründung Oltsmann und Faust seien dato keine Mitglieder des HHA, da die konstituierende Sitzung noch nicht stattgefunden habe. Dies ist eine Behauptung ohne jegliche Grundlage, da beide auch zu diesem Zeitpunkt mindestens kommissarisch das Amt eines HHA-Mitgliedes besaßen. Zudem wurde die konstituierende Sitzung auf Geheiß des StuPa-Präsidiums einige Male nach hinten verschoben. 
Schon zu diesem Zeitpunkt stellten wir uns die Frage aus welchem Grund den Studierenden der BUW die Finanzunterlagen des ASTA verwehrt wurden,weswegen eine solche intransparente Finanzpolitik des AStA betrieben wird und weswegen das Rektorat der BUW mit beiden Augen wegschaut? 
Am vergangen Mittwoch ( 04.03.2015) fand nun endlich die konstituierende Sitzung des HHA statt. 
Dort wurde der Antrag auf eine Geschäftsordnung des HHA mit 4 zu 2 Stimmen angenommen . Durch diese wird Mitgliedern dieses Ausschusses eigenständiges Handeln untersagt, Anfragen an den AStA und die Fachschaften zur Einsicht von Finanzunterlagen müssen nun vom HHA beschlossen werden. Da der HHA nach der Sitzverteilung im StuPa besetzt wird, folgt, dass die Listen, die den AStA stellen auch die Mehrheit im HHA besitzen. Dies ist eine weitere eindeutige Beschneidung der Opposition, und schaltet gleichzeitig die Kontrollfunktion des HHA aus.So wird die Intransparenz der AStA Finanzen weiter verstärkt.
Uns stellt sich daher die Frage weswegen der AStA alles versucht um eine Aufklärung der Unklarheiten der CampusBash-Partys zu verhindern.

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Kommentare: 1
  • #1

    Hans-Peter (Montag, 11 Mai 2015 19:45)

    Tut mir einen Gefallen und lößt bei der nächsten Stupa-Wahl diesen elenden RCDS ab. Ich kann dieses Scheiß nicht mehr ertragen.