Regelmäßiger Sitzungstermin

Unsere wöchentliche Sitzung findet jeweils am Dienstag um 19:00 Uhr auf der AStA-Ebene statt.

Nachlese zum Besuch von Dietmar Bell

Kommen die Studiengebühren wieder? - Eine Diskussion mit Dietmar Bell, MdL

„Ein Gespenst kommt zurück.“

So umschrieb der wissenschaftspolitische Sprecher und Landtagsabgeordnete der SPD Dietmar Bell die aktuelle Debatte um Studiengebühren in NRW. Gerne war er unser Einladung gefolgt um über Hochschulpolitik und die neuerlichen Versuche, Studiengebühren wieder einzuführen, zu diskutieren.

 

Folgt man der Argumentation der Landesregierung (SPD/Grüne), kann es sich bei dieser Diskussion auch nur um eine Phantomdiskussion handeln. So wurde den Hochschulen bei Abschaffung der Gebühren zum Wintersemester 2011/12 das gesamte damalige Gebührenaufkommen von 256 Mio. Euro zugesagt. (Dieses wird übrigens von den Qualitätsverbesserungskommissionen des Senats verwaltet, in dem auch Studierende vertreten sind.) Demnach würde der Bildungsetat des Landes NRW derzeit 40% des gesamten Haushaltes ausmachen, was laut Bell eine Vorreiterrolle bezeuge. Außerdem sei erstmals seit den 1970er Jahren ein Haushaltsüberschuss erzielt worden, was bezeuge, dass es den Gebührenbefürwortern vor allem um Haushaltskonsolidierung und nicht um eine bessere Ausstattung der Hochschulen gehe.

 

Doch auch dies gehört zur Wahrheit: Alte Universitäten wie die RWTH Aachen erhalten für einen gleichwertigen Studiengang etwa das dreifache wie die BUW als alte Gesamthochschule. Auch klaffen an unserer Uni trotz aller Beteuerungen immer noch Finanzlöcher: Was sich nicht zuletzt in befristeten Verträgen für den wissenschaftlichen Mittelbau als auch mangelnder Infrastruktur zeigt. Dietmar Bell verwies hier auf eine Vereinbarung zwischen Hochschulen, Personalräten und Landesregierung „Gute Arbeit“, die mit zusätzlichen Mitteln die Befristungen verringern und die Arbeit in der Wissenschaft attraktiver machen solle. Auch wurden die erwähnten Qualitätsverbesserungsmittel auf Stand 2012 gehalten – damals hatte die BUW etwa 6.000 Studierende weniger.

 

Wir sind gespannt!

 

Ein weiteres Thema, das auf einem solchen Treffen nicht fehlen darf, ist die immer noch nicht hergestellte Chancengerechtigkeit im Bildungswesen. Aus Akademiker*innenhaushalten studieren 75% der Kinder, aus Arbeiter*innenhaushalten lediglich 25%: Ein Missstand, der nicht tragbar ist. Ausbau der Gesamtschulen, Erhöhung des BAföG, „Talent-Scouts“, welche in bildungsfernen Haushalten Abiturienten an ein Studium heranführen sollen, sind nur ein paar verfolgte Ansätze.

 

 

Für uns stand nach anderthalb Stunden intensiver Diskussion fest: Mit CDU und FDP ist nur der Rückwärtsgang zu erwarten. Dennoch kann sozialdemokratische Bildungspolitik erst dann als erfolgreich angesehen werden, wenn kein Kind mehr aufgrund des finanziellen Hintergrunds am Studium und Bildungserfolg gehindert wird! Wir sind auf einem Weg, den wir weiter verfolgen und noch deutlich intensivieren müssen. Chancengerechtigkeit ist der Grundstein zu einer solidarischen Gesellschaft. Ohne Solidarität können Rechtspopulismus und menschenverachtende Einstellungen prächtig gedeihen. Stellen wir uns entschlossen gegen die Bedrohung der antidemokratischen, unsozialen Kräften! Es ist unsere Zukunft.


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Unregelmäßigkeiten bei der StuPa-Wahl 2017

Am Abend des 20. Januar 2017 sind die Stimmen der Wahl zum Studierendenparlament ausgezählt worden.

 

Dabei war allerdings auffällig, dass es in zwei der Urnen zu Unregelmäßigkeiten kam: Am Haspel wurden 64 und am Grifflenberg 181 mehr Stimmen abgegeben, als im Wählerverzeichnis notiert wurden.

 

Für eine Person unserer Liste wurden unrealistisch viele Stimmen abgegeben, was alle zur Wahl angetretenen Listen - insbesondere wir - auf äußere Einflüsse zurückführen, weshalb auch der Wahlausschuss unverzüglich Kontakt mit der Polizei aufgenommen hat. Alle Wahllisten sind zur konstruktiven Zusammenarbeit und Aufklärung der Geschehnisse bereit.

 

Auch nach Abzug der Irregularitäten hat die Juso Hochschulgruppe ein sehr gutes Wahlergebnis erreicht. Es versteht sich von selbst, dass wir im Studierendenparlament und auch bei der AStA-Arbeit keinen Vorteil aus diesen Vorkommnissen ziehen werden.

 

Wir danken all unseren ehrlichen Wählern für ihr Vertrauen.

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Kommen die Studiengebühren wieder?Diskussionsrunde mit Dietmar Bell, MdL

Seit dem Wintersemester 12/13 gibt es in NRW keine Studiengebühren mehr. Damals gab es vor allem unter Studierenden, aber auch in der Gesellschaft, eine starke Abneigung gegen diese Gebühren. In letzter Zeit kommen aber immer öfter Stimmen auf - vor allem aus dem Lager der CDU und dem RCDS - welche wieder Studiengebühren fordern. Gefordert werden meistens aber keine Studiengebühren nach dem bekannten Modell, sondern "nachgelagerte", die man erst nach Abschluss des Studiums bezahlen muss. Auf den ersten Blick eine interessante Idee, auf den zweiten allerdings weiterhin eine ungerechte und benachteiligende Gebühr plus ein Bürokratiemonster. Wir als linke Hochschulgruppe sin...d gegen solche Gebühren, da sie unnötige soziale Barrieren hochziehen. Es gibt aber natürlich viele verschiedene Meinungen über die wir mit euch gern diskutieren wollen. Es freut uns deshalb sehr, dafür den Wissenschaftspolitischen Sprecher des Landtages Dietmar Bell gewonnen zu haben, welcher mit uns über dieses und viele andere hochschulpolitische Themen aus Sicht eines Abgeordneten sprechen möchte.

Die Diskussionsrunde findet im Großraumbüro auf der AStA Ebene am Mo. 23.1. ab 16 Uhr statt

Habt ihr Fragen, eine eigene Meinung, wollt erfahren wie Hochschulpolitik auf Landesebene funktioniert? Kommt einfach vorbei, wir freuen uns auf eine gute und gern kontroverse Diskussion.
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StuPa-Wahl 2017

Vom 16. bis zum 20. Januar 2017 finden die Wahlen zum Studierendenparlament an der Bergischen Universität Wuppertal statt.

 

Dies sind die Kandidierenden der Juso Hochschulgruppe.

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Sozialismus für Dummies

Um das Wintersemester 2016/2017 politisch zu gestalten, hält die Juso HSG Wuppertal drei Veranstaltungen unter dem Motto "Sozialismus für Dummies" ab.

Die ersten beiden Veranstaltungen "Startschuss Sozialismus" und "Kommunismus in 90 Minuten" waren ein voller Erfolg. Wir freuen uns schonauf den letzten Vortrag über "Linkspopulismus - Fluch oder Segen?" mit Prof. Peter Imbusch.

Die Themen der Veranstaltungen lauten:

  • Linkspopulismus - Fluch oder Segen?
  • Kommunismus in 90 Minuten.
  • Startschuss Sozialismus.

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Nachgelagerte Studiengebühren

 

Der Ring-Christlich Demokratischer Studenten [sic!] (RCDS) möchte Studiengebühren wieder salonfähig machen. Wie sie glauben, dies etwas weniger plump als ihre Kolleg*innen der FDP, schaffen zu können?

Mit dem Konzept der „nachgelagerten Studiengebühren“.

 

Hierbei sollen Akademiker*innen nach Abschluss ihres Studium und dem Einstieg in den Beruf für ihr Studium bezahlen. Hierbei soll zum Beispiel die erzielte Einkommenshöhe berücksichtig werden. Getreu der alten Argumentation „Wer von einem Studium profitiert, sollte dies auch mitfinanzieren und sich nicht bei der Allgemeinheit durchschnorren dürfen“ sollen so Studiengebühren scheinbar „sozialverträglich“ wieder eingeführt werden.

 

Warum dies unter unter einer künftigen Landesregierung nicht passieren darf:

 

1. Bildung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Bildung ist keine private Investition, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und muss daher vom Staat finanziert werden. Wir alle haben ein Interesse daran gut ausgebildete Ingenieure, Natur- und Gesellschaftswissenschaftler, Mediziner, auch Lehrer und viele weitere zu haben.

 

2. Bildungsgebühren schaffen soziale Schranken

Auch wenn erst nach dem Studium abkassiert wird, allein die Aussicht auf Schulden und hohe Kosten (zusätzlich zum BAföG möglicherweise) schreckt bereits viele Nicht-Akademiker*innenkinder von der Aufnahme eines Studiums ab. Diese sozialwissenschaftliche Erkenntnis sollten auch Konservative und Liberale nicht mehr leugnen dürfen. Bereits heute studieren unterdurchschnittlich wenige aus Arbeiter*innenhaushalten, was ein untragbarer Zustand ist.

 

3. Spitzen- und Vermögenssteuer statt „Akademiker*innensteuer“

Nachgelagerte Studiengebühren stellen im Grunde nichts anderes dar, als eine gesonderte Akademiker*innensteuer. Da Bildung jedoch – wie gesagt – eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt, sollte diese von allen finanziert werden. Dies kann gerecht nur durch eine höhere Spitzen- und Vermögenssteuer geschehen, deren Einnahmen dann zu Teilen in den Bildungssektor gelenkt werden.

 

4. Bürokratiemonster

Die Berechnung einer zusätzlichen „Akademiker*innensteuer“ würde zusätzlichen Arbeitsaufwand im Finanzamt bedeuten, der so in keiner Relation steht. Den Arbeitsaufwand einer gesonderten Berechnung mit X-Variablen ist unsinnig und wird zu neuen Ungerechtigkeiten führen

Spaltung der Gesellschaft
Die Wirtschaftsliberalen und Konservativen starten hier letzendlich einen weiteren Anlauf, die Gesellschaft zu spalten. Diesmal in Akademiker und Nicht-Akademiker und versuchen diese gegeneinander auszuspielen. Dies ist ein altes Muster und zum Beispiel in Fragen von Migration noch viel weitreichender zu beobachten.

 

5. Spaltung der Gesellschaft
Die Wirtschaftsliberalen und Konservativen starten hier letzendlich einen weiteren Anlauf, die Gesellschaft zu spalten. Diesmal in Akademiker und Nicht-Akademiker und versuchen diese gegeneinander auszuspielen. Dies ist ein altes Muster und zum Beispiel in Fragen von Migration noch viel weitreichender zu beobachten.

Conclusio: Es gibt keine sozial-verträglichen Studiengebühren!

 

Weiteres Material:

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„Transparenz und Mitbestimmung“

So lautete eine Kernforderung der Juso-Hochschulgruppe im StuPa-Wahlkampf 2015. Diesem Slogan haben wir uns seitdem in unserer Arbeit verpflichtet gefühlt. Wir müssen uns trotzdem eingestehen, dass einige Prozesse noch nicht transparent sind und viele Studierende immer noch keine Vorstellung davon haben, wie die Arbeit in der verfassten Studierendenschaft funktioniert, was der AStA für sie tut und wofür ihre hohen Semesterbeiträge verwendet werden.

 

Was haben wir erreicht?

 

Im letzten AStA – der von Sommer 2015 bis März 2016 im Amt war – konnten wir ein Referat für „Transparenz und Mitbestimmung“ schaffen, welches durch Justus Faust bekleidet wurde und unter anderem den Haushalt der Studierendenschaft verständlich aufgearbeitet hat. Dies war vor allem nötig, weil Vorgänger-ASten nicht immer Wert auf die Mitwirkung und Kontrolle des Haushaltsplanes durch die Opposition legten.

Im jetzigen AStA haben wir die „AstA-Infostände“ angestoßen, die die Möglichkeit geben, die Mitglieder des AStA persönlich kennenzulernen, zu befragen und direkt Kritik und Anregungen loszuwerden. Zudem wurden

„Unterstützungsrichtlinien“ verabschiedet, die die Unterstützung studentischer Initiativen und anderer Gruppen durch die Studierendenschaft transparenter, klarer und zugänglicher machen

soll. Diese wurden maßgeblich durch uns mit erarbeitet und vorangetrieben.

Auch in unserer eigenen Hochschulgruppe arbeiten wir daran, die Reichweite der Hochschulpolitik zu erhöhen. So werden unsere Kanäle mittlerweile mehrmals die Woche um hochschulpolitische Neuigkeiten, Stellungnahmen und Denkanstöße ergänzt.

 

Wo bleiben Probleme?

 

Die Öffentlichkeitsarbeit des AStA ist einigen strukturellen Hürden unterworfen. So ist es zum Beispiel in der Regel nicht möglich, über den Uni-Email-Verteiler Informationen an alle Studierende zu verschicken. Auch eine Bewerbung über Uni-Bildschirme wird nur nach Gutdünken der Uni-Verwaltung bereitgestellt.

Der AStA bleibt also auf Homepage, Facebook und Plakate wie Flyer angewiesen. Zwar wurde auch die Öffentlichkeitsarbeit des AStA stetig verbessert, doch bleibt die aktuelle Lage immer noch unbefriedigend. Auch führt diese Situation leider unweigerlich dazu, dass bei schlechten Neuigkeiten – man denke an die Zwischenfälle während des Public-Viewing – sich der verständliche Frust und Unverständnis auf Facebook kanalisiert und keine konstruktive Debatte geführt werden kann.

 

Wie könnten Lösungen aussehen? Wie können wir euch besser erreichen?

 

Um die Erreichbarkeit der Studierenden zu erhöhen, ist es unerlässlich zu wissen, was ihr braucht! Wo gelangt ihr an Informationen über den AStA, wie nehmt ihr teil an der Hochschulpolitik? Seien es Kontakt- und Kritikformulare auf der Homepage, Campusbefragungen, Infostände oder sonstige Kanäle. Teilt uns bitte mit, wie wir im zukünftigen AStA allgemein und speziell die Kommunikations- und Beteiligungsmöglichkeiten weiter verbessern können.

 

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Sozialordnung

Zum ersten Mal seit 2010 wurde die Sozialordnung der Studierendenschaft angepasst. Dies wurde vom Juso-HSG-geführten Sozialreferat des AStA geplant und umgesetzt. Die Sozialordnung regelt, in welchen Fällen die verfasste Studierendenschaft – vertreten durch das Studierendenparlament (StuPa) und den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) – Studierenden Unterstützung zukommen lassen kann. Dies soll immer dann der Fall sein, wenn Studierende unverschuldet in eine außergewöhnliche, finanzielle Notlage geraten.

 

Neu hinzugekommen ist deshalb auch der Fall eines längerfristigen und unbezahlten Pflichtpraktikums. An der Bergischen Universität trifft dies insbesondere auf Lehramtsstudierende zu, die seit 2015 ein Pflichtpraktikum ablegen müssen.

 

Prinzipiell ist die Juso HSG für mehr praktische und didaktische Ausbildung im Lehramtsstudium, aber dies darf nicht auf Kosten der Studierenden gehen. Doch dies ist aktuell der Fall: Die Landesregierung hat das bezahlte Referendariat verkürzt, dafür ein unbezahltes Praxissemester über immerhin mindestens 25 Stunden pro Woche vorgeschrieben und zwingt so häufig Lehramtsstudierende zur Aufgabe ihrer notwendigen Nebentätigkeiten, zur Aufnahme von Studienkrediten oder schlimmstenfalls zum Abbruch ihrer Studien.

 

Deshalb war es uns und auch den Kolleg*innen der Liberalen und den Freibeutern – deren Idee diese Reform war, (so viel Anerkennung muss sein) jedoch von uns umgesetzt wurde – ein großes Anliegen, die Studierenden vom AStA aus zu unterstützen. Konkret passiert das so:

 

Unterschreitet das Einkommen des Antragsstellenden den BAföG-Höchstsatz, ist dieser prinzipiell antragsberechtigt. Als Einkommen werden dabei z.B. Kindergeld, Wohngeld und anderweitige Unterstützungen gerechnet. Die Differenz zwischen Einkommen und BAföG- Höchstsatz kann als Darlehen beantragt werden. Die Rückzahlung erfolgt dann nach Auszahlung der letzten Darlehensrate. Einem Antrag hat immer eine ausführliche, vertrauliche Beratung in der Sozialberatung des AStA vorauszugehen. Dort erhaltet ihr zudem noch detailliertere Informationen.

 

Dies zeigt auch, dass die Änderung der Sozialordnung lediglich ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein ist, der gesetzgeberisches Handeln nicht ersetzt. Wir hoffen, hiermit trotzdem einen Beitrag zu einer gerechteren Universität geleistet zu haben.

 

Schreibt uns gerne eure Fragen oder Kritik zu diesem Thema. Wir versuchen, die Arbeit des AStA und StuPa weiter an den sozialen Belangen der Studierenden auszurichten. 

 

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Bericht aus Rektoratsgespräch

Am 14. Juni fand wie jedes Semester ein Gespräch zwischen den studentischen Vertretern im Senat sowie dem AStA-Vorsitz statt. Vorgegebenes Thema ist eigentlich 'Angelegenheiten des Studiums', in der Regel handelt es sich aber um einen Streifzug durch alle aktuellen Themen an unserer Uni.

 

Zu Beginn berichtete der AStA-Vorsitz vom Diebstahl der Einnahmen aus dem Public-Viewing. Im Gespräch wurde angeboten, dass der AStA an das zentrale digitale Schließsystem der Universität perspektivisch angeschlossen werden, da insbesondere der Verbleib der Schlüssel, v.a. bei Amtswechseln, leichter zu überblicken ist.

 

Baumaßnahmen: an unserer Uni wird zurzeit sehr viel gebaut.

Das Gebäude FMM am Freudenberg wird in diesen Tagen fertig gestellt.

Der Ersatzneubau V/W gegenüber von Gebäude K wird nun erst im Frühjahr 2017 fertig,

Am Haspel wird der Neubau HC im August/September neu übergeben.

Es starten bald Brandschutzsanierungen an den Treppenhäusern, weshalb auch zeitweise Gänge gesperrt werden müssen.

Geplante Baumaßnahmen sind die Sanierung des Gebäudes H, die Sanierung des Gebäude U, der Neubau der Johannes-Rau Bibliothek am Freudenberg, sowie ein neues Gebäude für die Physik neben Gebäude K.

Bei Bau einer möglichen Seilbahn wird die Uni sich an die veränderten Fußgängerströme anpassen. Die Planungen dafür werden jedoch erst beginn, wenn endgültig über die Realisierung entschieden wurde.

 

Ein großes Streitthema zurzeit ist die Nachfolge für den Master Europäistik. Das Rektorat steht einem Politik-Master positiv gegenüber, sagt aber klar, dass dies "ressourcenneutral" geschehen muss.

 

Die Atmosphäre war angenehm und kritisch-konstruktiv.

 

 

Gibt es Themen, die für euch wichtig sind, angesprochen zu werden, schreibt uns!

 

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Juso-HSG erneut an AStA beteiligt.

 

Auf der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.04.2016 wurde ein neuer AStA unter der Beteiligung von Grüner Hochschulgruppe, RCDS, Jusos, Freibeutern und Partei gebildet. Seitens der Juso HSG ist der neue Referent für Soziales und studentisches Engagement, Markus Wessels, vertreten. Er will die soziale Unterstützung für Studierende bekannter und leichter zugänglich machen.

Zusätzlich geht für uns Maurice Dzillack als neuer Referent für Kultur & Veranstaltungen in den AStA. Dabei wird er sich vor allem um neue kulturelle Veranstaltungen wie Poetry Slam, Musikabende etc. die wieder mehr Studierende ansprechen sollen, kümmern.

 

Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit den anderen beteiligten Listen und werden uns in allen studentischen Gremien weiterhin für eine sozialere und offenere Hochschule einsetzen!

 

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